Rassismus tötet - Rassismus spaltet
Wir als Deutsche wissen nicht erst seit den Taten des NSU, dass Rassismus im wahrsten Sinne des Wortes tödlich ist. Nein, es gab in der Geschichte Deutschlands und leider auch in der Bundesrepublik Deutschland Anlass genug, sich darüber klar zu werden. Es wurde uns jetzt noch einmal in all seiner Schrecklichkeit durch die Tat in Hanau drastisch vor Augen geführt.
Gerade Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verpflichtung, sich mit aller Entschiedenheit gegen Rassismus zur Wehr zu setzen und diesen in seinen Anfängen zu bekämpfen. Für uns ist das nicht zuletzt auch als Lehre aus dem Faschismus Verfassungsauftrag.
Rassismus ist für die Gesellschaft nicht nur deshalb Gift, weil dadurch unschuldige Menschen zu Tode kommen. Er bedroht die Offenheit unserer demokratischen Gesellschaft, weil das Gift des Rassismus in die Gesellschaft eindringt und diese spaltet.
Neu ist, dass offensichtlich auch erklärte Rassisten nunmehr dies zum Bestandteil ihrer Strategie machen wollen.
"Täter wie der aus Hanau", so Rechtsanwalt Joachim Kerth-Zelter, Bundesvorsitzender der VDJ, "kommen nicht aus dem Nichts. Dieser Rassist hat sich bereits zuvor entsprechend geäußert, weshalb es umso unverständlicher ist, dass weder staatliche Akteure noch das Umfeld des Täters sich zum Handeln veranlasst gesehen und aufgestanden sind. Wie konnte es sein, dass ein solcher Mensch weiterhin legalen Zugang zu Waffen hatte und niemand erkannte, welche Gefahr hier drohte?
Vorrangiges Ziel sowohl staatlichen und zivilgesellschaftlichen Handelns muss deshalb sein, der Spaltung unserer Gesellschaft entgegenzutreten und den Rassismus in all seinen Formen mit Entschiedenheit zu bekämpfen. Nur so lässt sich die Offenheit unserer demokratischen Gesellschaft erhalten".
Die VDJ fordert deshalb alle staatlichen Stellen auf, der Hetze und dem Hass im Netz konsequent den Weg zu verstellen, der Spaltung der Gesellschaft durch Hass und Hetze ein Ende zu machen und alle strafrechtlichen Mittel einzusetzen, um eine Tat, wie die von Hanau schon frühzeitig zu stoppen.
