50 Jahre VDJ "Was war die VDJ und was wird sie sein?"
Am 24.09.2022 feierte die VDJ ihr fünfzigjähriges Bestehen im Frankfurter Literaturhaus. Mit 100 Gästen, vielen Freundinnen und Freunden, Reden, Diskussionen, Chormusik und Sektempfang. Zu Beginn der Veranstaltung stellten wir uns die Frage, was die VDJ war und was sie sein wird und versprachen Ernstes und Heiteres aus 50 Jahren Verbandsgeschichte - mit Blick in die Zukunft. Die Beiträge von unserem Gründungsmitglied Prof. Dr. Udo Mayer, von Ursula Mende und von RA'in Lea Welsch sind im folgenden zum Nachlesen dokumentiert.
Gedanken an die Mitgliederversammlung der VdJ im Frühjahr 1972 in Marburg, Prof. Dr. Udo Mayer
Ich möchte einige Worte zur ersten großen VDJ-Versammlung im Frühjahr 1972 in Marburg sagen, die nicht die Gründungsversammlung der VDJ war, aber für mich trotzdem den Charakter einer Gründungsversammlung hatte. Der eigentliche formale Gründungsakt war einige Wochen vorher in Düsseldorf von einigen Rechtsanwälten und mir vollzogen worden und die Versammlung in Marburg sollte der erste große Auftritt der jungen Organisation mit dem krönenden Abschluss der Kür eines Vorsitzenden sein.
Ich war damals 1972 Referendar in Hamburg und in der RA- Station bei RA Grönewold. Das Büro Grönewold/Jacobi verteidigte damals u.a. RAF-Mitglieder und wurde von der othodoxen DKP-nahen Linken als linkssektiererisch angesehen.
Ich gehörte damals selbst der DKP an und hatte von den Initiatoren des VDJ-Gründungsprozesses aus Düsseldorf um die RAe Mertens und Peters den Auftrag, Grönewold und seinesgleichen von diesem Prozess fern zu halten. Sie hatten zwar im Vorwege Interesse daran geäußert, dieses Interesse dann aber wieder verloren, da ihnen der DKP-Einfluss wohl zu groß und in ihrer Wahrnehmung zu revisionistisch war. Im Ergebnis waren RAF-Anwälte dann auch nicht zur Versammlung in Marburg erschienen. Sie waren 7 Jahre später im RAV wieder zu finden, einem weiteren kritischen Sammelbecken für Anwältinnen und Anwälte
Was hatte mich dazu gebracht, mich auf den Weg nach Marburg zu begeben?
Ich hatte mich Anfang der 70er Jahre der studentischen Juristengruppe des MSB Spartakus angeschlossen und bald auch der DKP , hatte Kontakt zu älteren Juristen der DKP oder ihnen nahestehenden Anwälten, die im KPD-Verbotsverfahren als Prozessvertreter der KPD aufgetreten waren wie RA Wessig. Über diese Kontakte traten auch die Initiatoren der VDJ-Gründung aus Düsseldorf um RA Mertens an mich und an weitere Mitglieder der MSB-Gruppe an der JurFak heran. Ich kann mich allerdings nicht mehr an die Zusammensetzung der Guppe erinnern, die sich im März 1972 dann in meinem VW-Käfer auf den Weg nach Marburg machte.
Die Versammlung in Marburg im Frühjahr 1972 fand in einem großen Saal statt, den genauen Ort erinnere ich nicht mehr. Es war eigentlich eine Sympathisantenversammlung; niemand wurde nach einer formellen Mitgliedschaft gefragt. Der Versammlungssaal war jedenfalls rappelvoll und stark von jungen MSB-nahen Teilnehmern geprägt, die auch bei der Satzungsdiskussion den Ton angaben.
Marburg war damals eine Hochburg des MSB-Spartakus, woran möglicherweise Wolfgang Abendroth einen nicht geringen Anteil hatte. Ob Abendroth selbst an der Versammlung teil nahm, erinnere ich nicht. Auch die Rolle der Gründungsinitiatoren aus Düsseldorf auf der Versammlung ist mir nicht mehr präsent.
Allerdings war für den Verfassungsschutz deren Rolle eindeutig: die VdJ wurde als von der DKP initiierte Bündnisorganisation eingeordnet und in den jährlichen Verfassungsschutzberichten als verfassungsfeindliche Organisation gelistet. Das fand sogar Widerspruch bei damaligen Mitgliedern der Bundesregierung wie den Innenministern Maihofer und später Baum: bei der VdJ handele es sich um eine Organisation, der man nicht insgesamt verfassungsfeindliche Ziele unterstellen dürfe, nur weil in ihr auch Kommunisten seien. Den Verfassungsschutz scherten solche Einwände aber nicht: bis 1990 stand die VdJ auf der Liste der als verfassungsfeindlich angesehenen Organisationent.
Was ich noch lebhaft erinnere, ist der Auftritt von Prof. Ridder und seinem Adlatus Ladeur auf dieser Versammlung. Ridder sollte ja zum Vorsitzenden der neu zu gründenden VdJ gekürt worden. Die Programmdiskussion gestaltete sich aber so ausufernd, dass er unter Protest mit seinem Adlatus den Saal verließ und fortan nicht bereit war, in diesem „chaotischen Haufen“ den Vorsitzenden zu spielen. Allerdings ließ er sich nach etwa 2 Jahren herab, die von der VdJ herausgegebene Vierteljahreszeitschrift DuR als Chefredakteur zu leiten.
Erst auf einer Nachbesprechung der Marburger Versammlung einige Wochen später in Düsseldorf beim BuVo, dem ich auch angehörte, wurde bekannt gegeben, dass mit Gerhard Stuby Kontakt aufgenommen worden war und er als Vorsitzender gewonnen werden konnte. Mir ist erst jetzt bewusst, dass ich 50 Jahre dem BuVo angehöre und als Einziger von damals noch dabei bin. Damit habe ich etwas gemeinsam mit Schäuble, wenn auch in einem kleineren Rahmen.
Die Marburger Versammlung ging schließlich in einer Art kollektiver Erschöpfung zu Ende. Das historische Ereignis endete nicht etwa in einem begeisternden Festakt mit Musik, Tanz und reichlich Alkohol, sondern eher wie ein Katerfrühstück und dem Wegschleichen aller Beteiligten.
Schön, dass wir heute den 50. Geburtstag anders feiern! Es ist mir eine Freude und Genugtuung, dass sich die VdJ trotz der chaotischen Anfänge über die Jahre als rechtspolitische Stimme Gehör und Respekt verschafft hat. Sie möge noch lange gehört werden!
Über Bündnisse: binnen und buten - eine Schauplatzbesichtigung, Ursula Mende
Andreas hat mich gebeten, unter dem Oberthema, was die VDJ war und sein wird, etwas zu Bündnissen zu sagen und wie dem Programm zu entnehmen ist, soll auch was "Heiteres" neben "Ernstem" dabei sein. Also mal der Versuch einer Schauplatzbesichtigung - binnen und buten - hochdeutsch: Internes und Externes.
Vor zehn Jahren an gleichem Ort hat Dieter Hummel zutreffend die VDJ von Beginn an "als eine gescheite Sache" bezeichnet.
Umsichtig war damals - 1972 - der Zeitpunkt gewählt, nämlich als Erste einen Zusammenschluss - die Vereinigung demokratischer Juristen - zu gründen und berufsübergreifend und überparteilich für eine demokratische und linke Rechtspolitik einzutreten, gesellschaftlichen Einfluss nehmen zu wollen und dafür gerade auf die Verschiedenheit beruflicher Tätigkeiten und Zugänge zu setzen.
Die Abbildung der Vielfalt hatte es allerdings viele Jahre schwer, weil eben auch Juristinnen dieser Vereinigung sich anschlossen und unter das Konstrukt des generischen Maskulinums subsumiert wurden.
Daran wurde dann doch bereits oder endlich Anfang der 80er Jahre deutlich Anstoß genommen. Immerhin war es nach mehreren Anläufen schließlich auf der Delegiertenversammlung der VDJ 1986 in Marburg soweit. Alles war - wie immer - bestens vorbereitet: Satzungsänderung und zu wählende Kandidat*innen für den Bundesvorstand. Die VDJ benannte sich nicht nur um, sondern stellte zum Ungemach von manchem die Frauen im Vereinsnamen nach vorn. Das kostete die Vereinigung in der Versammlung den designierten neuen Vorsitzenden, der die Wahl nicht annahm und der mit einem großen Rosenstrauß bereits verabschiedete Vorsitzende Norman Paech trat dann noch einmal an.
Auch dann, wenn im Laufe der Jahre die Zahl von Richter*innen, Jurist*innen in Verwaltung, Gewerkschaft und in der Ausbildung abgenommen hat, Rechtsanwält*innen immer noch die größte Berufsgruppe sind und die Mitgliedschaft auch älter geworden ist, ist es weiterhin bunt: So hat die Zahl der Kolleg*innen in Wissenschaft und Ausbildung zugenommen, was dem inneren Diskurs und auch dem "output" der Vereinigung gut tut.
Ungeachtet dessen, dass für Wirksamkeit und politischen Einfluss einer Organisation vorrangig das inhaltliche Profil, Projekte und Veranstaltungen sowie der Zugang zu öffentlichen Medien entscheidend sind, ist gerade die Kooperation mit anderen nicht weniger wichtig.
Arbeitsrecht war und ist für die VDJ eine Kernkompetenz und Angelpunkt für gesellschaftliche Veränderungen, wozu auch immer die Verbindung zu anderen Akteur*innen, insbesondere die Gewerkschaften gehörten. Insofern ist der Arbeitskreis Arbeitsrecht seit mehreren Jahrzehnten neben der Fortbildung der angesagte Ort für kritische rechtspolitische Diskussion und Positionierung schlechthin, der Theorie und Praxis zusammenführt, mit Erklärungen öffentlich Stellung nimmt und das mit Wirkung. Ebenfalls für eine demokratische Berufspraxis in einem anderen bedeutenden Gesellschaftsbereich steht der Arbeitskreis Familienrecht und Sozialpolitik, der Fortbildung und Rechtspolitik miteinander verbindet und einen festen Stamm und gleichzeitig offenen Kreis von Teilnehmer*innen hat.
Wer etwas zu sagen hat, politisch bewegen und verändern will, braucht Bündnispartner*innen und Resonanzwerke. In den letzten Jahrzehnten hat sich ein breites Netzwerk an Bürger*innenrechtsorganisationen in wachsender Zahl etabliert.
Hierzu gehört zentral der jährliche Grundrechte-Report, der inzwischen von zehn Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben wird und zu deren Mitherausgeber*innen die VDJ seit 20 Jahren gehört.
Daneben besteht ein lockerer offener Verbund diverser Bürgerrechtsorganisationen, der aus früheren jährlichen Treffen hervorgegangen ist und zu dem u. a. die Internationale Liga für Menschenrechte, die Humanistische Union, das Komitee für Demokratie und Grundrechte, die NRV, der RAV und die VDJ gehören.
Förderlich für die alltägliche Zusammenarbeit ist ein kurzer niederschwelliger Draht unter den Geschäftsführer*innnen bzw. Ansprechpartner*innen, wobei die Dichte der Kooperation dann thematisch, fachlich und nach der politisch inhaltlichen Schnittmenge sich bestimmt.
Daneben ist die VDJ Mitglied bei IALANA, attac und der Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung.
Zur kontinuierlichen Zusammenarbeit gehören nach Themenlage insbesondere auch das ECCHR und die VVN.
Anlassbezogen hat sich die VDJ in letzter Zeit an diversen Bündnissen beteiligt, u. a. bei #unteilbar und regional an den Bündnissen gegen das Polizei- und VersammlungsG in NRW und gegen die Polizei- und Sicherheitsgesetze in Hamburg.
International arbeiten wir in der EJDM und haben gerade zu den Mitgliedsorganisationen in England, Italien, der Schweiz und Türkei besonders enge Verbindungen.
Gleichwohl auch nach 50 Jahren kein Grund die Füße hochzulegen. Es ist noch viel Luft nach oben.
Rede am 24.09.2022 von Ra'in Lea Welsch
Liebe Kolleg*innen, liebe Anwesende,
Bei der letzten Jubiläumsfeier – der Feier zum 40jährigen Bestehen der VDj – stand der historischen Rückschau ein ganz besonderes Zitat Pate. Ein Zitat aus dem Gedicht von Bertolt Brecht „an die Nachgeborenen“ von 1939. Herausgegriffen wurde dabei – darauf hat mich Ursula hingewiesen – der Vers, in dem es heißt: „Wenn da nur Unrecht war und keine Empörung“? Ich gehe davon aus, dass Gedicht ist, hier nicht unbekannt.
Weil es immer gut ist rote Fäden aufzugreifen und mich dieses Brecht Gedicht auch schon lange begleitet werfe ich mal ein weiteres Zitat in den Ring: „Was sind das für Zeiten, wo ein Gespräch über Bäume fast ein Verbrechen ist, weil es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt?“
Nunja - das scheinbar profane Gespräch über Bäume, wird man heute wohl sagen können, muss inzwischen anders bewertet werden. Nimmt man diese Bäume in Brechts Gedicht als Chiffre für die Natur, dann ist heute ein Gespräch über Bäume wohl keineswegs mehr eines, was nicht gleichzeitig eines über Untaten, finstere Zeiten, Katastrophen und große politische Zukunftsfragen ist.
Wenn ich hier als junge Vertreterin des Bundesvorstandes spreche, dann ist es naheliegend, dass ich mich nicht nur bei der Interpretation dieses Brecht Verses, sondern wohl insgesamt auf die inhaltlichen Akzentverschiebungen konzentriere: Die Überlegungen welche rechtspolitischen Fragen wohl in der Zukunft der Arbeit der VDJ eine Rolle spielen mögen.
Wenn es um die politischen Zukunftsfragen der VDJ geht, dann ist es mir zunächst wichtig zu betonen, welchen Mehrwert für mich dieser politische Verband an sich darstellt: wir haben bereits in den Reden von Ursula und Udo gehört, welche politischen Kämpfe die VDJ in der Vergangenheit geprägt hat, und wie dieser Verband damit also auch schon die Gegenwart positiv beeinflusst hat.
Diese Zeugnisse rechtspolitischer Kämpfe legen es mir also nahe dem Wert der Gemeinschaft nochmal hervorzuheben und zu betonen. Insofern erfüllt der Verband – und das ist gleichzeitig eine These über die Zukunftsfragen der VDJ – schon an sich eine wichtige soziale und politische Aufgabe – auch in Zukunft: nämlich der Vereinzelung einen solidarischen Verbund, ein politisches Miteinander entgegenzusetzen, in dem die Auseinandersetzung auf Augenhöhe zu rechtspolitischen Themen im Fokus steht und gemeinsam solidarische rechtspolitische Praxen zu entwickeln.
Darüber hinaus, und das knüpft im gewissen Sinne daran an, denke ich, dass es die wirklich neuen politischen Fragen nicht gibt: zumindest so lange kein fundamentaler gesellschaftlicher Wandel eingesetzt hat. Zukunftsfragen sind auch immer Fragen der Vergangenheit. So ist beispielsweise eine der großen Gründungserzählungen der VDJ – die Auseinandersetzungen rund um das Berufsverbot – ein meines Erachtens nach wie vor wichtiger Aspekt.
Neben dem Faktum, dass es nach wir vor vermittels durch die Extremismusklauseln Berufsverbote gibt, verhandeln wir hier doch eine ganz grundsätzliche Begebenheit. Nämlich das Problem, aufgrund seiner politischen Haltung Repressalien ausgesetzt zu sein und der Umgang mit diesen – zumeist ja – individualisierten Konsequenzen.
Sicherlich kann man das heutige politische Klima nicht mit dem der 1970er Jahre einfach vergleichen. Angesichts der nun schon seit spätestens 2008 ausgerufenen multiplen Krise, den politischen Entwicklungen hinzu einem erstarken rechter Positionen – gebannt kann man da ja auch dieser Tage nach Italien blicken – ist allerdings wenig Gutes zu erwarten.
Ein weiteres Thema – bei Brecht ist es schon zu Tage getreten – ist die Klimakrise. Und auch da lässt sich die These aufrechterhalten, dass es sich dabei im gewissen Sinne um ein altes Thema in neuen Schläuchen handelt. Zur Vorbereitung auf diese Feier habe ich mich nämlich in die Archive der Schriften dieser Vereinigung begeben – kurze Randbemerkung: Wer jetzt denkt ich sei eine kleine Wendeltreppe in einen Keller hinuntergestiegen, der voller Kisten mit Büchern und Heften des Pahl Rugenstein Verlags ist und ich hätte diese Publikationen dort gesichtet, der irrt leider. Denn ein wirkliches Archiv dieser doch sehr beeindruckenden und qualitativ – zumindest, soweit ich das sehen konnte – sehr bemerkenswerten Schriften gibt es nicht.
In einer Publikation, die ich mir in der Deutschen Nationalbibliothek bestellt hatte, herausgegeben von Joachim Schwammborn und Helmut Tannen im Jahr 1989 anlässlich der wissenschaftlichen Konferenz zu Umwelt und Technologiepolitik bin ich da auf ein Marx Zitat gestoßen – dritter Band des Kapital – dass ich neulich auf Twitter wiedergefunden habe. Joachim Schwammborn hat dazu in dem Buch folgendes geschrieben:
„Man muss nicht Marxist sein um Karl Marx zuzustimmen, wenn er schreibt: 'Auch nicht alle gleichzeitigen Gesellschaften zusammen sind Eigentümer der Erde. Sie sind nur ihre Besitzer, ihre Nutnießer und haben sie als boni patres familias den nachfolgenden Generationen verbessert zu hinterlassen'
Schwammborn schreibt dann weiter:
„Ganz anders aber die Einladung des § 903 BGB, der zum Umgang mit der sächlichen außermenschlichen Natur bestimmt: „Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritte entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren.“
Diesen offensichtlichen Widerspruch zwischen der Privatnützigkeit des Eigentums und seiner sozialen Bindung gilt es gerade in den aktuellen politischen Debatten hochzuhalten. Beispielsweise die Debatten um Art. 15 GG oder grundsätzliche finanzverfassungsrechtliche Fragen gilt es zumindest kritisch zu begleiten – und das natürlich nicht nur im Hinblick auf die Klimafrage.
Zum Schluss noch eine eher persönliche Bemerkung: Dass ich als jüngere Kollegin für den Buvo, spreche ist vielleicht auch ein bisschen atypisch, denn das muss schon klar gesagt werden: der Buvo besteht mehrheitlich aus weißen, männlichen Perspektiven. Ich finde es dennoch schwierig hier die identitätspolitische Fahne zu schwenken, denn eines haben viele der positiven Entwicklungen in beispielsweise Geschlechterfragen etc. gezeigt: sie lassen sich nur allzu gut in neoliberale oder autoritäre Strategien integrieren. Beispielsweise die von Annalena Baerbock ausgerufene „feministische Außenpolitik“ - dieser Aspekt darf nicht einfach so vernachlässigt werden.
Ich denke – auch angesichts der anstehenden Krise – ist es wichtig, das klare Profil der VDJ im Auge zu behalten und trotzdem die positiven Entwicklungen die Identitätspolitiken mit sich bringen als Faktum und als Reflexion über die eigene politische Rolle und Identität mitaufzunehmen.
Den Wert, den solch ein Verband hat, ist es ohne Zweifel, die eigene politische Arbeit in einen historischen Kontext zu stellen. Und darum geht es in einer Zeit, in der fast alles politisch ist. Umso wichtig ist es gleichzeitig sich dabei klarzumachen, wofür man eigentlich kämpft: Dass es nicht darum geht sich im neoliberalen Spiel der Kräfte besser durchzusetzen, sondern wirkliche Alternativen anzustreben!
Das Versprechen der VDJ, und das spiegelt sich auch in den vielen Erklärungen zu aktuellen Themen, ist nicht gefällig, sondern ungemütlich zu sein. Nicht bei Haupt- und Nebenwiderspruch stehen zu bleiben, Totalität anzuerkennen als Zugang und als Problem – darin liegt das entscheidende politische Commitment unserer Zeit! Und das löst die VDJ ein.
