Beitragsarchiv

Am Mittwoch, den 26.05.2021 wird der neue Grundrechte-Report vorgestellt.

Stellungnahme der VDJ zur völkerrechtlichen Situation in Israel/Palästina

Nach Abklingen der Pandemie müssen Jurist*innen und zivilgesellschaftliche Verbände alles daran setzen, zu einem Zustand zurückzukehren ...

Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!

VDJ kritisiert den unverhältnismäßigen Einsatz von Versammlungsverboten in Hamburg

Die VDJ unterstützt den Aufruf des "Bündnisses Versammlungsgesetz NRW stoppen!" und stellt sich gegen eine weitere Schwächung der ...

Der Internationale Strafgerichtshof hat am 5. Februar 2021 seine Zuständigkeit für den israelisch-palästinensischen Konflikt erklärt.

Gökhan Gültekin Sedat Gürbüz Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Kaloyan ...

Anwält*innen des Republikanischen Anwältinnen und Anwältevereins (RAV), der Rechtsanwaltskammer Berlin (RAK Berlin) und der Vereinigung ...

Auch nach der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) fehlte es an einer hinreichenden Rechtsgrundlage für den „Lockdown light“ ...

Die VDJ unterstützt als Patin die "Aktion Mensch Pirna" und verlegt am Freitag, den 11.12.2020 einen Fußbodenaufkleber zu Art. 22 AEMR

GFF bereitet mit Klage auch Vorgehen gegen Änderung des Artikel 10-Gesetzes auf Bundesebene ...

Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie begrüßen grundsätzlich das Vorhaben der Rot-Rot-Grünen Koalition in ...

Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen haben es sich in dieser schwierigen Situation ganz sicher nicht leicht gemacht mit ihrem ...

Sehr nachdenklich und mit zugespitzten Thesen zum Corona-Ausnahmezustand und zur "neuen Normalität" geht Rolf Gössner in der Publikation.