VDJ Info 08/2016 vom 17.07.2016
Verleihung des Hans-Litten-Preises 2016 an Wolfgang Kaleck und Dr. Miriam Saage-Maaß
Den Hans-Litten-Preis 2016 erhalten Wolfgang Kaleck und Dr. Miriam Saage-Maaß vom ECCHR. Die VDJ würdigt damit den Anteil der Preisträger bei der strategischen Ausrichtung der Rechtsverteidigung und Reklamierung sowie Durchsetzung der Menschenrechtsstandards durch eine Vielzahl von nationalen und internationalen Projekten.
Die Preisverleihung findet am
Samstag, den 15. Oktober 2016, 16h00 im Hans-Litten-Haus, Vortragssaal der Bundesrechtsanwaltskammer, 7. Etage, Littenstr. 9, 10179 Berlin
in Kooperation mit der Rechtsanwaltkammer Berlin statt.
Die Laudatio hält die österreichische Schriftstellerin Kathrin Röggla. Röggla ist Stellvertretende Präsidentin der Berliner Akademie der Künste und Mitglied der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung in Darmstadt.
Haldane Society of Socialist Lawyers zu den Folgen der Entscheidung die EU zu verlassen
Die britische Mitgliedsorganisation der EJDM, Haldane Society of Socialist Lawyers hat in einer Erklärung zu den Folgen der Referendumsentscheidung aus der Europäischen Union auszuscheiden, insbesondere auf die vergiftete Atmosphäre, in der die öffentliche Debatte stattgefunden hat, abgehoben:
Following one of the most bruising and divisive public debates in recent memory, the British public voted to instruct the government to leave the European Union. The Haldane Society of Socialist Lawyers, in recognition of the diversity of opinion among its members, took no official position in the debate, and we have no desire to return to the arguments that dominated the campaign.
The Haldane Society, however, notes with alarm the poisonous atmosphere in which this public debate took place, and expresses its dismay at the way that race and identity was weaponised by both Leavers and Remainers to sway public opinion. This was a campaign that saw Prime Minister David Cameron use the threat of Kent being overrun by refugees[1] to scare voters long before Nigel Farage unveiled one of the most despicable pieces of racist propaganda[2] seen in modern British political history.
Der vollständige Text der Erklärung: www.haldane.org/news/2016/7/11/statement-on-the-aftermath-of-the-decision-to-leave-the-european-union
Vorratsdatenspeicherung: BVerfG lehnt Eilanträge ab
Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Bechlüssen vom 08.06.2016 zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10. Dezember 2015 abgelehnt. Die Entscheidung der Kammer beruht auf einer Folgenabwägung. Mit der Datenspeicherung allein ist noch kein derart schwerwiegender Nachteil verbunden, dass er die Außerkraftsetzung eines Gesetzes erforderte. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber den Abruf von Telekommunikations-Verkehrsdaten von qualifizierten Voraussetzungen abhängig gemacht, die das Gewicht der durch den Vollzug der Vorschrift drohenden Nachteile im Vergleich mit den Nachteilen für das öffentliche Interesse an einer effektiven Strafverfolgung weniger gewichtig erscheinen lassen.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-042.html
Die Entscheidungen in vollem Wortlaut:
TTIP, CETA - so nicht mit uns: Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen am 17.09.2016
Die VDJ unterstützt wieder den Netzwerk-Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten - in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016 "Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! - Jetzt wird entschieden!" und ruft alle Mitglieder auf, sich an den jeweiligen Demontrationen in ihrer Region zu beteiligen.
Aus dem Aufruf:
"(...)
Wir sind Teil einer transnationalen Bewegung: Auf beiden Seiten des Atlantiks streiten wir zusammen mit unseren Freund/innen und Partner/innen in Kanada und USA gegen Abkommen, die vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben. Hier wie dort treten wir für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere
- Demokratie und Rechtsstaat fördern sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen für die Zukunft sichern,
- nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch, Umwelt und guter Arbeit stärken sowie
- die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern.
(...)
Beide Abkommen und das Dienstleistungsabkommen TiSA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken transnationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. CETA und TTIP grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen."
"Integrationsgesetz": Zeigen, wo der Hammer hängt
Präzise analysiert und grundlegend kritisiert hat Claudius Vogt von der GGUA Münster das Integrationsgesetz in dem Beitrag Die Neoliberalisierung des Flüchtlingsrecht - Integration durch Verunsicherung?
Auszug:
"Das so genannte 'Integrationsgesetz' setzt auf die umfassende Prekarisierung der Lebenswirklichkeit. Das, was die Bundesregierung als 'Integrationsgesetz' bezeichnet, hat mit Integration ungefähr so viel zu tun, wie die Agenda 2010 mit dem Ausbau des Sozialstaats. Auch sonst sind viele Parallelen zu sehen. Das Gesetz verfolgt konsequent die Paradigmen von Selektion, Disziplinierung, Sanktionierung und Verwertung. Aus selbstbestimmten Menschen wird vor allem eines: eine zu verwaltende und zu disziplinierende Masse. Individuen werden mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf schon grammatikalisch objektiviert - ihnen werden Dinge 'zugewiesen' (Arbeitsgelegenheiten oder Wohnsitze), ihnen werden Verpflichtungen auferlegt (etwa am nicht vorhandenen Integrationskurs teilnehmen zu müssen, oder seinen Wohnsitz irgendwo nicht nehmen zu dürfen), ihnen werden Dinge verboten (z. B. eine Arbeit anzunehmen oder seine Familie nachzuholen)."
http://www.nds-fluerat.org/19874/aktuelles/die-neoliberalisierung-des-fluechtlingsrechts/
Daneben sind im Anschluss an seinen Beitrag noch diverse Materialien (Integrationsgesetz samt Begründung, das AufenthG mit den eingarbeiteten farblich abgesetzten Änderungen, AsylbLG nebst Änderungen durch das Integrationsgesetz) als pdf eingestellt.
Umfassend hat auch Pro Asyl zum Integrationsgesetz Stellung genommen:
www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2016-05-19-PRO-ASYL-Stellungname-Integrationsgesetz.pdf
Bürgerrechtsorganisationen: Der türkische Staat ist kein geeignetes Schutzobjekt
In einer gemeinsamen Erklärung haben das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein und die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ) zum Beginn des Prozesses am 17.06.2016 gegen zehn türkische Linke vor dem OLG München Stellung genommen und u. a. festgestellt:
"Die deutsche Strafjustiz macht sich (...) zum Erfüllungsgehilfen von Erdogan und der AKP. Solange der türkische Staat permanent und systematisch nationales und internationales Recht bricht und die Menschenrechte mit Füßen tritt, ist die türkische Staatsräson kein Schutzobjekt des deutschen Strafrechts."
Türkei: Nach dem Putschversuch massive Eingriffe in die Justiz +++ NRV greift fortwährende Angriffe auf die türkische Justiz an
Nach dem gescheiterten Putschversuch berichtete die CNN Turk über die Festnahme von zwei Verfassungsrichtern. Davor waren bereits zehn Mitglieder des türkischen Staatsrats und fünf Angehörige des Hohen Rats der Richter und Staatsanwälte festgenommen worden. Gegen 140 Richter sind laut türkischen Medien Haftbefehle ergangen, Büros und Wohnungen der Beschuldigten seien durchsucht worden. 2.700 Richter wurden abgesetzt, fast ein Fünftel der Richter des Landes. Laut dem Chef der Richtergewerkschaft Mustafa Karadag handelt es sich bei ihnen nicht nur um mutmaßliche Unterstützer des Putsches, sondern auch unbeteiligte Kritiker Erdogans.
http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-festnahmen-109.htm
Die NRV hatte bereits jüngst in einer Erklärung vom 24.06.2016 anlässlich des von der AKP in das türkische Parlament eingebrachten Gesetzentwurfs die fortwährenden Angriffe auf die Justiz reklamiert, wonach das Oberste Zivil- und Strafgericht (High Court of Appeals) und das Oberste Verwaltungsgericht (Council of State) verkleinert und alle Richter*innen dieser Gerichte mit Ausnahme der Gerichtspräsidenten mit Inkrafttreten des Gesetzes ihr Amt verlieren.
"Die Ernennung der neuen Richter*innen ist Aufgabe des bereits vor zwei Jahren ganz unter den Einfluss der Regierung gebrachten Obersten Rats der Richter und Staatsanwälte. Kurz vor den Wahlen zu diesem Gremium erklärte Präsident Erdogan, damals noch Ministerpräsident, im Fernsehen, er habe eine „Plattform für die Einheit der Justiz“ geschaffen. Ihre Vertreter erlangten die Mehrheit bei den Wahlen. Die renommierte Internationale Juristenkommission hat dazu nach einer umfassenden Recherche vor Ort vor wenigen Monaten erklärt, die Justiz sei nun von der Exekutive kooptiert. Ihr sei die Möglichkeit verschafft worden, die Zusammensetzung der Richterschaft, u.a. deren Zuständigkeit in heiklen Fällen, zu bestimmen und Druck auf einzelne Richter*innen auszuüben."
www.neuerichter.de/details/artikel/article/fortwaehrende-angriffe-auf-die-tuerkische-justiz-482.html
Türkeistatus - alles eine Definitionsfrage?
Ein seltsames Ping Pong zwischen dem Kanzleramtminister und Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung Peter Altmaier und dem Staatsminister im Auswärtigen Amt Peter Roth ist offenbar geworden. So hat Altmaier jüngst noch auf dem Berliner Flüchtlingssymposium von sich gewiesen, die Bundesregierung betrachte die Türkei als sicheres Herkunftsland, während das Auswärtige Amt die Türkei jedoch weiter als sicheren Herkunftsstaat einschätzt. An dieser Haltung hat sich nichts geändert", schrieb Staatsminister Michael Roth (SPD) in einer Antwort auf eine Anfrage der linken Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke.
www.sueddeutsche.de/politik/koalition-einedefinitionsfrage-1.3072054
Weitere Termine und Veranstaltungen
- Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte - Die Diskussion zur Abgeordnetenhauswahl: Podiumsdiskussion zur Innen- und Rechtspolitik am Mittwoch, den 20. Juli 2016, um 19h00 im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin, Greifswalder Straße 4), Veranstalter: HU, LV Berlin-Brandenburg
- http://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2016/detail/back/2016/article/freiheit-sicherheit-buergerrechte-die-diskussion-zur-abgeordnetenhauswahl/
- Aktuelle Entwicklungen im Unterhaltsrecht (Teil 1) mit RiOLG Frankfurt Susanne Wegener am Samstag, den 24. September 2016, von 10h30 - 16h00, Saalbau Gallus, Frankenallee 111, Frankfurt, Veranstalter: AK Familienrecht der VDJ
- http://www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/ak-familienrecht-familienrecht-kompakt-samstag-2409-05112016-10h30-16h00-saalbau-gallus-frankfurtm/0ff2fa16ae3110a919e8e5493f03c830/
- Kritische Jurist_innen - Ansätze zur Gegenjustiz: Kritjur-Kongress am 01./02.Oktober 2016, in Berlin. Beginn: 01.10.,16h00 Haus der Demokratie, 18h00 Auftaktpodium, Fortsetzung: 02.10. im Bethanien in Kreuzberg
- https://kritjur.org/
- Mitgliederversammlung der VDJ am Samstag, den 15. Oktober 2016, 11h00, in den Räumen der RAK Berlin, Littenstr. 9, Berlin. Einladungen an die Mitglieder folgen.
- Verleihung des Hans-Litten-Preises 2016 an Wolfgang Kaleck und Dr. Miriam Saage-Maaß, am Samstag den 15. Oktober, 16h00, Vortragssaal der BRAK, Littenstr. 9, Berlin.
- Vorankündigung: Herbsttagung des AK Arbeitsrecht am Samstag, den 29. Oktober 2016 in Frankfurt/ M.
Türkei: Nach dem Putschversuch massive Eingriffe in die Justiz +++ NRV greift fortwährende Angriffe auf die türkische Justiz an
Nach dem gescheiterten Putschversuch berichtete die CNN Turk über die Festnahme von zwei Verfassungsrichtern. Davor waren bereits zehn Mitglieder des türkischen Staatsrats und fünf Angehörige des Hohen Rats der Richter und Staatsanwälte festgenommen worden. Gegen 140 Richter sind laut türkischen Medien Haftbefehle ergangen, Büros und Wohnungen der Beschuldigten seien durchsucht worden. 2.700 Richter wurden abgesetzt, fast ein Fünftel der Richter des Landes. Laut dem Chef der Richtergewerkschaft Mustafa Karadag handelt es sich bei ihnen nicht nur um mutmaßliche Unterstützer des Putsches, sondern auch unbeteiligte Kritiker Erdogans.
http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-festnahmen-109.htm
Die NRV hatte bereits jüngst in einer Erklärung vom 24.06.2016 anlässlich des von der AKP in das türkische Parlament eingebrachten Gesetzentwurfs die fortwährenden Angriffe auf die Justiz reklamiert, wonach das Oberste Zivil- und Strafgericht (High Court of Appeals) und das Oberste Verwaltungsgericht (Council of State) verkleinert und alle Richter*innen dieser Gerichte mit Ausnahme der Gerichtspräsidenten mit Inkrafttreten des Gesetzes ihr Amt verlieren.
"Die Ernennung der neuen Richter*innen ist Aufgabe des bereits vor zwei Jahren ganz unter den Einfluss der Regierung gebrachten Obersten Rats der Richter und Staatsanwälte. Kurz vor den Wahlen zu diesem Gremium erklärte Präsident Erdogan, damals noch Ministerpräsident, im Fernsehen, er habe eine „Plattform für die Einheit der Justiz“ geschaffen. Ihre Vertreter erlangten die Mehrheit bei den Wahlen. Die renommierte Internationale Juristenkommission hat dazu nach einer umfassenden Recherche vor Ort vor wenigen Monaten erklärt, die Justiz sei nun von der Exekutive kooptiert. Ihr sei die Möglichkeit verschafft worden, die Zusammensetzung der Richterschaft, u.a. deren Zuständigkeit in heiklen Fällen, zu bestimmen und Druck auf einzelne Richter*innen auszuüben."
www.neuerichter.de/details/artikel/article/fortwaehrende-angriffe-auf-die-tuerkische-justiz-482.html
Weitere Termine und Veranstaltungen
- Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte - Die Diskussion zur Abgeordnetenhauswahl: Podiumsdiskussion zur Innen- und Rechtspolitik am Mittwoch, den 20. Juli 2016, um 19h00 im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin, Greifswalder Straße 4), Veranstalter: HU, LV Berlin-Brandenburg
- http://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2016/detail/back/2016/article/freiheit-sicherheit-buergerrechte-die-diskussion-zur-abgeordnetenhauswahl/
- Aktuelle Entwicklungen im Unterhaltsrecht (Teil 1) mit RiOLG Frankfurt Susanne Wegener am Samstag, den 24. September 2016, von 10h30 - 16h00, Saalbau Gallus, Frankenallee 111, Frankfurt, Veranstalter: AK Familienrecht der VDJ
- http://www.vdj.de/aktivitaeten/termine/termine/ak-familienrecht-familienrecht-kompakt-samstag-2409-05112016-10h30-16h00-saalbau-gallus-frankfurtm/0ff2fa16ae3110a919e8e5493f03c830/
- Kritische Jurist_innen - Ansätze zur Gegenjustiz: Kritjur-Kongress am 01./02.Oktober 2016, in Berlin. Beginn: 01.10.,16h00 Haus der Demokratie, 18h00 Auftaktpodium, Fortsetzung: 02.10. im Bethanien in Kreuzberg
- https://kritjur.org/
- Mitgliederversammlung der VDJ am Samstag, den 15. Oktober 2016, 11h00, in den Räumen der RAK Berlin, Littenstr. 9, Berlin. Einladungen an die Mitglieder folgen.
- Verleihung des Hans-Litten-Preises 2016 an Wolfgang Kaleck und Dr. Miriam Saage-Maaß, am Samstag den 15. Oktober, 16h00, Vortragssaal der BRAK, Littenstr. 9, Berlin.
- Vorankündigung: Herbsttagung des AK Arbeitsrecht am Samstag, den 29. Oktober 2016 in Frankfurt/ M.